1. Einleitung

Die think 2 innovate GmbH (im Folgenden “Betreiber” genannt) betreibt im Internet unter der Domain my.clu.de eine Social-Community (nachfolgend "clu-Community" genannt). Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für jegliche Nutzung der clu-Community.

2.Geltungsbereich

2.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter my.clu.de angebotenen Dienstleistungen des Betreibers von Nutzern in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung stimmt der Nutzer diesen AGB ausdrücklich zu. Diese regeln das Verhältnis zwischen dem Betreiber der clu-Community und den Nutzern der clu-Community, auch das Verhältnis der Nutzer der clu-Community untereinander.

Alle Benutzer erklären Ihr Einverständnis durch Bestätigung der Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen der teilweisen Nutzung einer Website. Eine teilweise Nutzung einer Website liegt vor, sobald diese in einem stationären oder mobilen Internetbrowser aufgerufen wird.

2.2. Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstigen Dienste, welche der Betreiber in der clu-Community zur Verfügung stellt.

2.3. Für bestimmte Dienste können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten; der Betreiber wird den Nutzern rechtzeitig vor der Nutzung solcher Dienste auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.Vertragliche Ergänzungen über die Nutzung besonderer Dienste, für die eine Anmeldung bei my.clu.de notwendig ist, werden rechtswirksam, sobald sich der Benutzer erfolgreich bei dem Betreiber angemeldet hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der Formulierung einer entsprechenden Bestätigung auf der Website vom Betreiber oder per E-Mail zustande.

2.4. Wenn Benutzer mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features der Website nicht nutzen. Sollten Benutzer auch nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, und dennoch Leistungen/Features der Website nutzen, entbinden Sie die Autoren/Verantwortlichen/Erfüllungsgehilfen von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen.

2.5. Abweichende Bedingungen des Benutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei denn der Betreiber stimmt diesen schriftlich zu.

2.6. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Benutzer werden über etwaige Änderungen hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse rechtzeitig per E-Mail informiert. Den Vertragspartnern wird ein Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen nach Bekanntgabe der veränderten Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.

3. Gegenstand

3.1. Der Betreiber stellt registrierten Nutzern (nachfolgend auch „Mitglied“ genannt) die clu-Community ausschließlich zur Nutzung für private Zwecke zur Verfügung. Die clu-Community bietet den Mitgliedern die Möglichkeit, ein Profil einzustellen und dient dem Zweck des kommunikativen Austauschs mit anderen Mitgliedern über eigene Ideen und Projekte bzw. das Finden entsprechender Teampartner zur Umsetzung von Ideen und Projekte mit dem Ziel ein Startup zu gründen.

3.2. Der Betreiber ist bemüht, ein hohes Maß an Verfügbarkeit und Ausfallsicherheit sicherzustellen. Gleichwohl erhebt der Betreiber als kostenloses Angebot für private Nutzer nicht den Anspruch ständiger Verfügbarkeit. Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten, ungewöhnliche hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse kann es in Einzelfällen zu Systemausfällen kommen, die die Verfügbarkeit des Angebots beeinträchtigen. Der Betreiber wird die Nutzer bei größeren Störungen und bei länger andauernden Wartungsmaßnahmen möglichst frühzeitig über Ausmaß und Dauer derartiger Ausfälle auf der persönlichen Startseite unterrichten.

3.3. Der Betreiber stellt dem Nutzer u.A. ein Profil zur Verfügung. Nutzer von my.clu.de können sich selbst auf dem Profil darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren.

3.4. Der Betreiber stellt dem Nutzer die Möglichkeit zur Verfügung, eine Beschreibung über die eigenen Ideen bzw. Projekte zu veröffentlichen (öffentlich oder ausschließlich für Projektmitglieder sichtbar), andere Ideen bzw. Projekte zu suchen und zu kommentieren und Mitglieder als potenzielle Partner einzuladen. Beachten Sie, dass die Betreiber nicht für die Inhalte verantwortlich sind. Wir gewährleisten trotz aller Vorkehrungen, Sicherheitseinrichtungen und auch guten Absichten keinesfalls die Korrektheit und Verwendungsfähigkeit von Inhalten jeglicher Art. Alle Inhalte spiegeln nicht unbedingt auch die Meinungen der Betreiber wieder.

Die Betreiber haben das Recht Inhalte ohne Angabe eines Grundes zu löschen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn Verstöße gegen die hier formulierten Nutzungsbedingungen vorliegen.

3.5. Der Benutzer kann innerhalb seines Profils persönliche Angaben, Beschreibungen, Fotos, etc. ergänzen, die für die Kommunikation mit anderen Benutzern hilfreich sind. Bitte beachten Sie: Für im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben behält sich der Betreiber zivilrechtliche Schritte vor und kündigt das bestehende Vertragsverhältnis fristlos. Der Betreiber behält sich außerdem vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. amtliche Papiere vom Nutzer anzufordern.

4. Registrierung, Zugangsdaten und Kommunikation mit Mitgliedern

4.1. Um die Funktionen der clu-Community in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer vorher auf my.clu.de registrieren und während des Registrierungsprozesses insbesondere diesen AGB des Betreibers zustimmen. Nutzungsberechtigt sind ausschließlich voll geschäftsfähige Nutzer.

4.2. Die Registrierung ist kostenlos.

4.3. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Unter den Feldern “Vorname” und “Name” ist dabei ausschließlich der im Melderegister des zuständigen Einwohnermeldeamtes verzeichnete Familienname sowie nach Wahl des Nutzers ein oder mehrere seiner Vornamen zu verstehen. Eine Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere muss der richtige Name des Nutzers angegeben werden. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Der Betreiber kann keine Gewähr und Haftung für die tatsächliche Identität eines Mitglieds übernehmen; ein Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen. Die Richtigkeit der Angaben von Nutzern wird vom Betreiber in der Regel nicht geprüft. Der Betreiber behält sich jedoch vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom Nutzer anzufordern. Sollten entsprechende Nachweise nicht innerhalb des hierfür von dem Betreiber bestimmten Zeitraums oder falsch erbracht werden, wird der Betreiber das betreffende Mitglied löschen.

4.4. Bei der Anmeldung hat der Nutzer ein sicheres Passwort zu wählen. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiterzugeben. Der Betreiber weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sie ein Mitglied zu keinem Zeitpunkt, weder im Rahmen von Gesprächen/Telefonaten noch per E-Mail nach seinem Passwort fragen wird. Sollte ein Nutzer Kenntnis von Tatsachen erlangen, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren.

4.5. Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich der Betreiber, den unvollständig registrierten Account, inklusive aller bis dahin gemachten Angaben zu löschen.Nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung hat das Mitglied die Möglichkeit, die clu-Community über die Anmeldefunktion zu nutzen.

4.6. Ein Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Betreiber kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

4.7. Die Betreiber kommunizieren mit den Mitglieder primär per E-Mail unter anderem auch um Umfragen zur Verbesserung von my.clu.de durchzuführen. Ausgeschlossen sind Werbe-E-Mails jeglicher Art.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Die Registrierung und Nutzung von my.clu.de ist vollständig kostenlos.

6. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

6.1. Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation mit anderen (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich), verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, zu wahren.

6.2. Es ist strikt verboten, Inhalte in die clu-Community einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Unter anderem sind dies:

  • Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB, §4 Abs. 1 Nr. 1 und 2 JMStV)
  • Volksverhetzung und Auschwitzlüge (§ 130 StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 3 und 4 JMStV)
  • Gewaltdarstellungen (§131 StGB, § 4 Abs. 1Nr. 5 JMStV)
  • Auffordern oder Anleiten zu Straftaten (§§ 111, 126, 130 a StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV)
  • Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 JMStV)
  • Verletzungen der Menschenwürde (§ 4 Abs. 1 Nr. 8 JMStV)
  • Erotografische Darstellungen Minderjähriger (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV)
  • Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie (§184d i.V.m. §§ 184a, 184b, 184c StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV)
  • in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden (§ 4 Abs. 2 JMStV sowie § 5 JMStV)
  • beleidigende Inhalte nach §185 ff. StGB
  • Diskriminierende Äußerungen (insbesondere Diskriminierungen wegen Herkunft und Religion)

Dabei ist es gleichgültig, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit einem oder mehreren anderen Nutzern oder auf der Profilseite des Nutzers verbreitet werden. Gleichgültig ist auch, ob sich derartige Inhalte gegen andere Nutzer der clu-Community, gegen Mitarbeiter des Betreibers oder gegen sonstige Personen oder Unternehmen richten. Unzulässig sind auch Hyperlinks zu derartigen Inhalten.

6.3. Die clu-Community wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere,

  • keine Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (beispielsweise Spamming),
  • keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
  • das clu-Netzwerk nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern des Betreibers zu nutzen (z.B. Stalking),
  • keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion vom clu-Netzwerk zu beeinträchtigen und
  • die internen Kommunikationssysteme nicht für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten (beispielsweise Spamming), Kettenbriefe o.Ä. zu missbrauchen.

6.4. Sollte ein Mitglied auf mögliche kritische Inhalte in seinem Profil aufmerksam gemacht werden, so muss er die Betreiber sofort informieren und eine Löschung veranlassen.

6.5. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst auf my.clu.de eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der clu-Community oder anderen Webseiten gefährden oder beeinträchtigen können.

6.6. Wenn ein Mitglied aus dem Netzwerk ausgeschlossen wird, ist es ihm untersagt, sich ohne ausdrückliche Zustimmung seitens der Betreiberleitung erneut anzumelden. Ihm ist ebenfalls untersagt unter Nutzung eines Accounts Dritter am Communityleben in irgendeiner Weise teilzunehmen. Eine Zuwiderhandlung kann eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch und Nötigung, sowie etwaige Schadenersatzansprüche nach sich ziehen.

6.7. Von anderen Mitgliedern in der clu-Community veröffentlichte Inhalte dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (unteranderem auch Spider, Bots etc. genannt).

6.8. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf my.clu.de sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.

7. Nutzung von Inhalten und Rechte Dritter

7.1. Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm eingestellten Inhalte mit Einstellung vervielfältigt und über die clu-Community verbreitet und für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden, insbesondere durch die Möglichkeit, diese Inhalte über geeignete Endgeräte (z.B. PC, Notebook, Mobiltelefon, Smartphone, etc.) abzurufen und herunterzuladen. Hierdurch werden Dritten Nutzungs- und Vervielfältigungshandlungen möglich, die vom Nutzer oder vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können. Dem Nutzer ist ferner bekannt, dass er seine Inhalte auf einer Plattform einstellt, die auch Werbung der unterschiedlichsten Art enthält. Hierzu zählt insbesondere auch lokale Werbung und angepasste Werbung, soweit der jeweilige Nutzer in seinen Einstellungen der Einblendung von lokaler oder angepasster Werbung nicht widersprochen hat. Dem Nutzer ist schließlich bekannt, dass seine Inhalte zur Einstellung unter my.clu.de technisch aufbereitet werden (z.B. Anpassen des Formats von Fotos).

7.2. Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass durch das Einstellen seiner Inhalte keine Rechte Dritter, wie insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf my.clu.de Rechte Dritter verletzt werden.

7.3. Der Betreiber ist für Nutzungshandlungen anderer Nutzer der clu-Community oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.

8. Sanktionen der Betreiber und sonstige Folgen bei Verstößen durch Mitglieder

8.1.Der Betreiber behält sich das Recht vor, ohne explizite Angabe von Gründen Teilnehmern zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung zu entziehen, Accounts zu sperren oder Mitglieder auf Dauer den Zutritt zum Netzwerk zu verweigern. Dies gilt nicht nur bei Verstößen gegen die Nutzungsordnung, sondern auch bei wiederholter Verletzung des allgemeinen Kommunikationsfriedens. Entsprechende Fälle werden intern für einen etwaig notwendigen Nachweis protokolliert. Bei Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen muss der Verursacher mit weiteren rechtlichen Maßnahmen rechnen.

8.2. Der Nutzer ist dem Betreiber zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die dem Betreiber aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entstehen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen AGB ergeben, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

8.3. Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der clu-Community untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Mitglied verboten, sich erneut zu registrieren.

9. Dauer der Nutzungsberechtigung

9.1. Möchte ein Mitglied die clu-Community nicht mehr länger nutzen, kann es den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Um zu kündigen kann der User eine E-Mail an support@clu.de schicken.

9.2. Auch die Betreiber können den Nutzungsvertrag mit dem Mitglied jederzeit ordentlich (mit einer Kündigungsfrist von vierzehn Tagen zur Monatsmitte oder zum Monatsende kündigen.) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, bei Verstoß gegen diese AGB oder sonstige gesetzliche Bestimmungen bzw. das Recht zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe dieser AGB bleiben hiervon unberührt.

9.3. Mit Ablauf der Kündigungsfrist werden sämtliche Daten und Inhalte, die das Mitglied in der clu-Community eingestellt hat, vollständig und irreversibel gelöscht. Die irreversible Löschung aller Inhalte kann technisch bedingt eine gewisse Zeitspanne in Anspruch nehmen. Unberührt davon bleibt die längere Speicherung von Inhalten im Rahmen von Missbrauch und Strafermittlungsverfahren.

10. Haftung

10.1. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen sowie für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

10.2. Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.3. Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff Dritter). Der Betreiber ist nicht verpflichtet Inhalte, Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o. Ä. von Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das Recht zur Prüfung sowie die Abänderung oder Löschung von Inhalten – z. B. bei erkennbaren Vorliegens unkorrekter Angaben – vor.

10.4. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.

11. Schutzrechte des Betreibers

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von my.clu.de und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, der Betreiber stimmt dem ausdrücklich zu.

12. Datenschutz

Datensicherheit ist dem Betreiber von my.clu.de ein wichtiges Anliegen, das durch eine Vielzahl von Maßnahmen gefördert wird. So können die vom Nutzer eingestellten Inhalte für andere Nutzer verfügbar gehalten werden. Die clu-Community ist jedoch kein Archivsystem, das zur Sicherung von Daten des Nutzers gebraucht werden kann. Jeder Nutzer ist gehalten, die auf my.clu.de eingestellten Daten selbst anderweitig zu sichern. Weitere Hinweise zu Datensicherheit und Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

13.2. Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Betreiber wird das Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

13.3. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit dem Betreiber abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail (an support@clu.de) erfolgen. Die Anschrift des Betreibers ist unter „Impressum“ zu finden.

13.4 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.